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Das polnische Strafrecht wird für viele deutsche Bürger leider ist dann interessant, wenn man in Polen -ob zu Recht oder zu Unrecht - einer Straftat beschuldigt wird. Dies muss nicht immer eine Kapitalstraftat sein, häufig sind es Verkehrsdelikte, die in Polen zu einen unerwarteten Strafverfahren führen.
Strafverfahren in Polen - Verkehrsunfall mit Personenschaden
Wussten Sie, dass Ihnen ein Strafverfahren in Polen droht, wenn Sie einen Verkehrsunfall in Polen schuldhaft verursacht haben und jemand beim Unfall verletzt wurde, dessen Verletzungen länger als 7 Tage andauern?
Eine Besonderheit besteht im polnischem Strafrecht darin, dass z.B. bei der Körperverletzung eine Strafverfolgung durch die Staatsanwaltschaft erfolgt, wenn die Verletzungen länger als 7 Tage andauerten. Ansonsten liegt eine Ordnungswidrigkeit vor. Hier besteht dann aber die Möglichkeit der Privatklage.
Gerade bei Verkehrsunfällen in Polen durch Ausländer, in denen ja häufig wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt wird, ist dies von Bedeutung.
Das Problem ist weiter, dass es in Polen für die fahrlässige Körperverletzung keine Geldstrafe, sondern nur eine Freiheitsstrafe (mit oder ohne Bewährung) gibt. Faktisch heißt, dass bei einer Verurteilung immer eine Freiheitsstrafe ausgesprochen wird.
Polizei in Polen - Strafverfahren
Erstaunlich ist, dass es einige Polizeibehörden in Polen gibt, die doch viel Ausdauer und Energie an den Tag legen, um bei solchen Unfällen ein Strafverfahren gegen den deutschen Unfallverursacher betreiben. Wir hatten in der Kanzlei selbst schon Fällen, wo sowohl der Verursacher als auch die Verletzten deutsche Staatsbürger mit Wohnsitz in Deutschland waren und zudem noch im gleichen Auto saßen (also Bekannte oder Verwandte waren). Trotz dieser “tatsächlichen Besonderheiten” schrieb die polnische Polizei immer wieder die deutschen Behörden vor Ort mit der Bitte um Vernehmung der Unfallzeugen an.
das polnische Strafrecht - Strafgesetzbuch und Strafprozessordnung in Polen
Das polnische Strafrecht - und zwar das materielle Recht - ist geregelt im polnischem Strafgesetzbuch, dem Kodeks Karny (in Polen abgekürzt mit KK).
Das polnische Strafgesetzbuch (KK) regelt das materielle Recht während des Strafprozessrecht in Polen in der polnischen Strafprozessordnung geregelt ist, Kodeks postepowania karnego (abgekürzt KPK).
das polnische Bußgeldrecht / Ordnungswidrigkeitenrecht
Darüber hinaus gibt es auch noch das Gesetz über die Ordnungswidrigkeiten, den Kodeks wykrocen (KW).
Darüber hinaus gibt es noch diverse strafrechtliche Nebengesetze, ähnlich, wie in Deutschland.
Anders als in Deutschland ist Voraussetzung jeder Straftat in Polen die sog. “Sozialschädlichkeit”.
Verbrechen verjähren in der Regel in 20 Jahren; Totschlag nach 30 Jahren.
Diebstahl in Polen
Diebstahl kann entweder eine Ordnungswidrigkeit (Wert des Diebesgutes bis PLN 250,00) oder auch eine Straftat sein.
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